Allgemein

Der Ortsverband „Die Linke Bretten“ präsentiert sich in voller Mannschaftsstärke am Infostand am Marktplatz in Bretten

Von Christoph Mack, C.M.

Ausgestattet mit einem reichhaltigen Angebot an Flyern, Stickern, dem Wahlkampfprogramm und anderem Informationsmaterial stellten sich 8 Mitglieder des Ortsverbandes Die Linke Bretten  dem Strom der Einkaufenden direkt vor dem Melanchthonhaus am Marktplatz während des Wochenmarktes.
Der Infostand stand unter dem Motto des diesjährigen Kommunalwahlkampfes: „Kommunal gestalten statt nur verwalten“. Die Mitglieder des Ortsverbandes beantworteten zahlreiche und vielfältige  Fragen der Bürger Brettens und informierten diese über Mißstände in der Gemeinde und zeigten Lösungswege auf. Außerdem erfreuten sich viele Kinder und junge Familien über die Luftballons und die familienfreundlichen Programmansätze zur Gemeinderatswahl. Ganzen Beitrag lesen »

Gespräch mit polnischen Leiharbeitern

30. April 2014  Allgemein

Von Matthias Menzel (BAK Bretten)

Nach monatelangen Versuchen, mit Leiharbeitern ins Gespräch zu kommen, die bei Deuerer arbeiten und deren “Unterkünfte” im Stadtbild immer noch unschwer zu erkennen sind, gelang es uns schließlich doch noch, mit zwei aus Polen stammenden Arbeitern eine ausführliche Unterhaltung zu führen. Da wir uns in Bretten trafen, nennen wir die Beiden doch einfach Piotr und Pawel.
Beide waren als Leiharbeiter über die Firma IH Direkt plus GmbH bei Deuerer beschäftigt. Informationen über die Arbeitsbedingungen, sowie über die Unterbringung der Arbeiter/Innen, wurden bereits in Artikeln auf nadr.de, sowie in der Kontext:Wochenzeitung veröffentlicht. Neu waren, zumindest für uns vom BAK, einige Details zur Unterbringung und ganz allgemein zum Verhalten der Firma IH Direkt den Arbeitern gegenüber.
Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE: bereit für den Frieden zu kämpfen!

15. April 2014  Allgemein

Am kommenden Wochenende finden in zahlreichen Städten des gesamten Bundesgebietes wieder die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung statt. Gerade in der aktuellen politischen Situation ist der entschiedene Kampf für die Erhaltung des Friedens so notwendig, wie schon seit Jahren nicht mehr. Dabei muss insbesondere der Haltung der deutschen Bundesregierung im Zentrum der Kritik stehen, da sie alles andere als friedensfördernd ist:

  • Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure weltweit 
  • Deutschland beteiligt sich mit Bundeswehreinsätzen und der logistischen Unterstützung von NATO-Einsätzen am Kriegsgeschehen in immer mehr Ländern
  • Die Bundeswehr ist immer stärker zu einer Einsatztruppe für weltweite Militärinterventionen ausgebaut.

DIE LINKE ist die einzige Partei im Bundestag, die noch nie der Entsendung deutscher Soldaten ins Ausland zugestimmt hat. Sie unterstützt daher die Ostermärsche der Friedensbewegung – bundesweit, in Baden-Württemberg und auch in Bretten. Der Brettener Ortsverband der LINKEN fährt am Samstag, dem 19. April 2014 zum Ostermarsch nach Stuttgart – fahrt mit ! Treffpunkt in Bretten zur Abfahrt ist um 12 Uhr auf dem Parkplatz Sporgasse, der Ostermarsch beginnt um 13 Uhr 30 in Stuttgart, Lautenschlager Strasse (gegenüber Hauptbahnhof).

Programmatische Eckpunkte zur Kreistagswahl

11. April 2014  Allgemein

EINLEITUNG
Mit ihren auch für Nichtmitglieder offenen Listen kandidiert die Partei DIE LINKE erstmals für den Kreistag des Landkreises Karlsruhe. Wir treten ein für eine Kreispolitik, die im Interesse der Bevölkerung sozial gestaltet wird. Dabei wissen wir, dass im bestehenden kapitalistischen Gesellschaftssystem viele notwendige Maßnahmen nur schwer oder gar nicht möglich sind, zumal Kommunen und Landkreise durch die Finanzpolitik von Bund und Land chronisch unterfinanziert sind. Dennoch halten wir es für richtig, Defizite der bisherigen Kreispolitik aufzuzeigen und die Richtung zu benennen, in die sich der Landkreis Karlsruhe entwickeln sollte.
DIE LINKE allein wird wenig verändern können. Linke Politik in der Gemeinde und im Kreis braucht Bewegung von unten. Deshalb werden unsere Vertreter (selbstverständlich sind Frauen hier und nachfolgend immer mit gemeint) im Kreistag den ständigen Kontakt mit Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, Naturschutzorganisationen und Sozialverbänden pflegen. Nur durch gemeinsamen öffentlichen Druck lassen sich Veränderungen erreichen.
In den verschiedenen Politikbereichen vertritt die DIE LINKE im Landkreis Karlsruhe die folgenden Forderungen:

REGIONALENTWICKLUNG
• Stärkung der Infrastruktur vor Ort statt Zentralisierung von Dienstleistungsangeboten im Landkreis
• bauliche Verdichtung in den Stadt- und Dorfkernen statt Landschaftszersiedelung durch immer mehr Neubaugebiete

FINANZEN
• Gemeinsam mit anderen Landkreisen und den Gemeinden: verstärkte politische Initiativen gegenüber Land und Bund zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation
• Weitestmögliche Rückübertragung von öffentlichen Aufgaben an die Gemeinden, dafür deutliche Senkung der Kreisumlage
• Einsparungen bei Repräsentationskosten, Reduzierung des Bürokratieaufwands

WIRTSCHAFT, ARBEIT, SOZIALES
• Verpflichtende Prüfung der Tariftreue bei der Vergabe von Aufträgen des Landkreises
• Anhörung der Gewerkschaften und der Betriebsräte im Kreisgebiet bei allen wirtschafts- und sozialpolitischen Entscheidungen
• Keine Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen
• Einführung eines „Sozial-Tickets” des Landkreises für einkommensschwache Familien und Einzelpersonen

BILDUNG
• Bundeswehr raus aus den Schulen! – Statt dessen Einladung von Friedensinitiativen
• Bessere personelle und finanzielle Ausstattung der Schulen, insbesondere mit Blick auf die Inklusion
• Kostenloses, gesundheitlich ausgewogenes , Schulessen an den Schulen in Trägerschaft des Kreises
• Kostenfreie Nutzung öffentlich geförderter Bildungseinrichtungen (Zoos, Museen, Bibliotheken)
• Erhalt der Musikakademie am Standort Kürnbach, als außerschulische Bildungsstätte

GESUNDHEIT
• Neubau der Brettener Rechbergklinik ohne Einbußen beim medizinischen Versorgungsangebot
• Wiedereinrichtung der Geburtshilfestation in der Rechbergklinik
• Keine weiteren Personaleinsparungen bei den Kliniken des Kreises
• Gute flächendeckende Gesundheitsversorgung auch im ländlichen Raum einschließlich 24-h-Notdienst
• Schaffung öffentlicher Suchtberatungsstellen mit Streetworkern

ENERGIE, NATUR UND UMWELT
• Sofortige Stilllegung der Kernkraftwerke Philippsburg und Neckarwestheim
• Kein Zwischenlager für Atommüll in Philippsburg, keine Atommülltransporte durch den Landkreis
• Förderung ökologischer Energiegewinnung vor Ort für den Ort
• Lärmkartierung und Aktionsplan entlang von Bahnlinien und Durchgangsstraßen
• Übertragung der Verkehrs-Regulierung an die Gemeinden ((„Tempo 30 – selber machen”)
• Kein Transit-Schwerlastverkehr auf den Bundesstraßen
• Mindestens ein Jahr Vorlaufzeit für Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeit
• Besserer Schutz vor industriellen Emissionen (Lärm, Abgase und Geruch)
• Stopp der Müllverbrennung im Zementwerk Wössingen
• Kein Aushub von „Stuttgart 21″ in Steinbrüche und Kiesgruben der Region

VERKEHR
• Grundsätzliche Orientierung an den Interessen aller Verkehrsteilnehmer (auch Fußgänger, Radfahrer, ÖPNV-Benutzer) statt einseitiger Ausrichtung auf den Autoverkehr
• Ausrichtung des ÖPNV auf die problemlose Teilnahme Aller am beruflichen und sozialen Leben
• Erhalt, Ausbau und Verdichtung der Stadtbahnverbindungen im Landkreis, insbesondere verbesserte Anbindung in Richtung Rhein-Neckar-Raum und Metropolregion Stuttgart sowie durchgehend zweigleisiger Ausbau der Linie S 4
• Herstellung echter Barrierefreiheit an allen Haltepunkten

INTEGRATION
• Kommunales Wahlrecht für alle hier lebenden Menschen
• Initiativen des Landkreises gegen alle Formen von Fremdenfeindlichkeit und Neofaschismus
• Stärkere Berücksichtigung von Menschen mit Migrationshintergrund bei Einstellungen im öffentlichen Dienst des Landkreises
• Dezentrale und menschenwürdige Unterbringung von Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen

VERWALTUNG UND KOMMUNALE DEMOKRATIE
• Abbau bürokratischer Überregulierungen
• Größtmögliche Durchschaubarkeit kommunalpolitischer Entscheidungen, Reduzierung nichtöffentlicher Kreistagssitzungen auf das absolute Mindestmaß
• Direktwahl des Landrats

 

Hier finden Sie unseren Flyer zur Kreistagswahl LK Karlsruhe.

Programm der LINKEN für die Gemeinderatswahl in Bretten

23. März 2014  Allgemein

Mit ihrer auch für Nichtmitglieder offenen Liste kandidiert die Partei DIE LINKE erstmals für den Brettener Gemeinderat. Wir treten ein für eine solidarische Kommune, die nicht nur verwaltet, sondern im Interesse der Bevölkerung sozial gestaltet wird.

Auf dem Weg zur solidarischen Stadt sind auch in Bretten noch zahlreiche Schritte nötig. Wir wissen, dass im bestehenden kapitalistischen Gesellschaftssystem viele notwendige Maßnahmen nur schwer oder gar nicht möglich und die Kommunen zudem durch die Finanzpolitik von Bund und Land chronisch unterfinanziert sind. Dennoch halten wir es für richtig, Defizite der bisherigen Kommunalpolitik aufzuzeigen und die Richtung zu benennen, in die sich Bretten entwickeln sollte. DIE LINKE allein wird wenig verändern können. Linke Kommunalpolitik braucht Bewegung von unten.

Deshalb werden unsere Vertreter im Gemeinderat den ständigen Kontakt mit Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, Naturschutzorganisationen und Sozialverbänden pflegen. Nur durch gemeinsamen
öffentlichen Druck lassen sich Veränderungen erreichen.

In den verschiedenen Politikbereichen vertritt die DIE LINKE in Bretten die folgenden Forderungen:

STADTENTWICKLUNG
• Stärkung Bretten als lebendiges Mittelzentrum mit solider Infrastruktur statt Rückkehr zum verschlafenen „Städtle“
• Bauliche Verdichtung in der Kernstadt und aktive Wiederbelebung der Dorfkerne statt Landschaftszersiedelung durch immer mehr Neubaugebiete

FINANZEN
• Gemeinsam mit anderen Gemeinden: verstärkte politische Initiativen von Verwaltungsspitze und Rat gegenüber Land und Bund zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation
• Maßvolle Erhöhung der Gewerbesteuer, orientiert an Vergleichswerten anderer Kommunen
• Einsparungen bei den städtischen Repräsentationskosten und Prestigeprojekten, Reduzierung des Bürokratieaufwands
• Keine kostenträchtigen Zugeständnisse an Unternehmen

WIRTSCHAFT UND HANDEL
• Verpflichtende Prüfung der Tariftreue bei der Vergabe städtischer Aufträge
• Förderung wohnortnaher Einkaufsmögichkeiten statt Ansiedlung neuer Großmärkte am Stadtrand
• Keine weitere Ansiedlung von Billiglöhnern und Unternehmen mit geringer Wertschöpfung oder ökologisch bedenklicher Produktion
• Anhörung der Betriebsräte der Brettener Unternehmen bei allen wirtschafts- und sozialpolitischen Entscheidungen

ARBEIT UND SOZIALES
• Schaffung von 20 tariflich bezahlten Arbeitsplätzen im Bereich der Stadtverwaltung, des Baubetriebshofes und der Stadtwerke für bisher Langzeitarbeitslose
• Keine Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen
• Einführung eines ,,Bretten-Tickets“ für einkommensschwache Familien und Einzelpersonen

GESUNDHEIT
• Neubau der Rechbergklinik ohne Einbußen beim medizinischen Versorgungsangebot
• Wiedereinrichtung einer Geburtshilfestation in der Rechbergklinik
• Laufende Information der Bevölkerung über den Stand des Klinik-Neubaus
• Städtische Initiativen zur Verbesserung des Notfalldienstes der Ärzte und Apotheken

WOHNEN
• Schaffung preisgünstiger Mietwohnungen durch ein Investitionsprogramm der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft
• Keine weiteren Privatisierungen städtischer Wohnungen
• Keine Vermietung städtischen Wohnraums an Leiharbeitsfirmen

NATUR UND UMWELT
• Lärmkartierung und Aktionsplan entlang der Durchgangsstraßen und Bahnlinien
• Übertragung der Tempo-Regulierung auf Kreis-Straßen an die Gemeinden (Tempo 30 – Selber Machen!)
• Mindestens ein Jahr Vorlaufzeit für Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeit
• Besserer Schutz vor industriellen Emmisionen (Abgase und Geruch)
• Kein S21-Aushub in Steinbrüche der Region!

VERKEHR
• Grundsätzliche Orientierung an den Interessen aller Verkehrsteilnehmer statt einseitiger Ausrichtung auf den Autoverkehr
• Ausrichtung des ÖPNV auf die problemlose Teilnahme aller Bürger am beruflichen und sozialen Leben
• Erhalt, Ausbau und Verdichtung der Stadtbahnverbindungen
• Wiederaufnahme einer innerstädtischen Busverbindung auf der Linie Hausertal – Rechbergklinik (ehem. Linie I47)
• Einrichtung einer innerstädtischen Shuttlebus-Verbindung
• Herstellung echter Barrierefreiheit an allen Stadtbahnhaltestellen und am Bahnhof Bretten

INTEGRATION
• Kommunales Wahlrecht für alle hier lebenden Menschen
• Städtische Initiativen gegen alle Formen von Ausländerfeindlichkeit und Neofaschismus
• Stärkere Berücksichtigung von Menschen mit Migrationshintergrund bei Einstellungen der Stadt
• Dezentrale und menschenwürdige Unterbringung von Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen

BILDUNG UND KINDERBETREUUNG
• Flächendeckende Einführung der Gemeinschaftsschule mit differenzierten Kursangeboten
• Keine Bundeswehr-Propaganda an Schulen – Bundeswehr raus aus den Schulen!
• Kostenloses und ausgewogenes Schulessen
• Kostenfreiheit für Kita- und Kindergartenplätze
• Schaffung von arbeitsplatznahen Kindergärten im Brettener Süden und im Industriegebiet Gölshausen

KULTUR UND TOURISMUS
• Erhalt und Ausbau der Angebote von Touristinformation, Stadtbücherei, Volkshochschule, Stadtmuseum und
Jugendmusikschule
• Bündelung von Aktivitäten in den Bereichen Kultur / Stadtmarketing / Tourismus in einem eigenen Fachamt
• Wiederausrichtung von Melanchthonhaus und Melanchthon-Akademie auf das Brettener Kulturleben und den
Bretten-Tourismus

GENERATIONEN
• Förderung des Miteinanders und der Begegnung der Generationen, z.B. durch den Bau von Mehrgeneratio-
nenhäusern
• Attraktive Freizeitangebote für Jugendliche, junge Erwachsene und Angehörige der mittleren Generation
• Schaffung von Senioren-Begegnungsstätten in der Kernstadt und in den Stadtteilen

VERWALTUNG UND KOMMUNALE DEMOKRATIE
• Stärkung der Fachämter gegenüber der allgemeinen Verwaltung im Rathaus
• Abbau bürokratischer Überregulierungen
• Stärkung des Baubetriebshofes als städtischer Regiebetrieb
• Größtmögliche Durchschaubarkeit kommunalpolitischer Entscheidungen
• Einrichtung eines eigenen Ortschaftsrates für die Kernstadt
• Reduzierung nichtöffentlicher Gemeinderatssitzungen auf das absolute Mindestmaß
• Jährliche Bürgerversammlungen in der Kernstadt und in den Stadtteilen zur Stärkung der Demokratie von unten

 

Hier finden Sie unseren Flyer zur Kommunalwahl.

Thema Deuerer: OB Wolff trifft Vertreter der Linken

07. März 2014  Allgemein, Meldungen

Aufgrund des offenen Briefes der Brettener LINKEN an Herrn Oberbürgermeister Wolff wegen der Unterbringung von Leiharbeitern der Firma Deuerer in Bretten fand am 6. März ein Gespräch zwischen dem Oberbürgermeister, Ali Cankaya (Sprecher des Brettener Ortsverbandes der LINKEN) und Elwis Capece (Gewerkschaftssekretär der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten und Mitglied im Landesvorstand Baden-Württemberg der LINKEN) statt. Ganzen Beitrag lesen »

Wir schielen nicht auf Mandate, sondern wollen mit den Menschen ins Gespräch kommen. Die Listen mit den Kandidaten für DIE LINKE liegen vor.

23. Februar 2014  Allgemein

Bretten. Einen historischen Abend leitet der Sprecher des Brettener Ortsvereins Ali Cankaya DER LINKEN in der Pizzeria am Simmelturm ein. Erstmals versammeln sich nach Jahrzehnten Freunde und Mitglieder einer Partei links der Sozialdemokratie, um gemeinsam über der Aufstellungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die am 25. Mai anstehende Gemeinderatswahl in Bretten und die Kreistagswahl im Landkreis Karlsruhe abzustimmen. Mit den Worten „Wir können nichts verlieren, aber alles gewinnen“ übergibt Cankaya das Wort an die Bundestagsabgeordnete DER LINKEN für Karlsruhe Karin Binder und an das Landesvorstandsmitglied DER LINKEN Elwis Capece, die im Anschluss die Leitung über die Abstimmungen über die Kandidaten und ihre Listenplätze übernehmen. Ganzen Beitrag lesen »

Offener Bief von Ali Cankaya an den Brettener OB Wolff

15. Februar 2014  Allgemein

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolff,

das Thema Leiharbeit und Werksverträge bei der Fa. Deuerer in Bretten sorgt immer wieder für neuen Gesprächsstoff.

So wurde am letzte Woche, wieder einmal, in den überregionalen Medien (“Kontext“/die Wochenendzeitung der taz) über die hohe Anzahl an Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern sowie Werksvertragsbeschäftigten geschrieben, von denen es mindestens 600 bei Europas größtem Tierfutterhersteller geben soll.Diese Meldungen wurden inzwischen auch auf örtlichen Internetseiten (z.B. Bürgerarbeitskreis und „ Neues aus der Region „ ) aufgegriffen. Ganzen Beitrag lesen »

DEUERER wird überregional

11. Februar 2014  Allgemein, Presseecho

Nach den Recherchen von nadr.de hat die KONTEXT:Wochenzeitung aus Stuttgart das Thema Deuerer aufgegriffen.
Die beide Berichte ‘Mit Billiglöhnern Millionen verdienen’ und ‘Früher hieß das Sklaverei’ gehen das Thema detailliert an; besonders betroffen macht der zweite Artikel, der anhand der Polin Gabriela sichtbar macht, wie die gnadenlose Abzocke und Ausbeutung funktioniert. Während Herr Seehofer gegen angebliche Armutszuwanderer mobil macht (‘Wer betrügt, der fliegt’), sind es in Wahrheit die deutschen Unternehmen, die nach billigen und ausbeutbaren Arbeitskräften gieren. Die vielgerühmte Sozialpartnerschaft spielt hier keine Rolle mehr, die Masken sind gefallen.
http://www.kontextwochenzeitung.de/macht-markt/149/mit-billigloehnern-millionen-verdienen-2006.html

http://www.kontextwochenzeitung.de/s-klasse/149/frueher-hiess-das-sklaverei-2007.html

Alle, die sich mit diesen Zuständen nicht länger zufrieden geben möchten und die Larviererei der etablierten Parteien, u.a. auch im Gemeinderat und Kreistag, satt haben, haben die Möglichkeit, bei der anstehenden Kommunal- und Kreistagswahl ein Zeichen zu setzen. Wir laden alle progressiven Kräfte, die wie wir die oben genannten Zustände verändernd angehen möchten, zu einem breiten gesellschaftlichen Bündnis und zur parteiübergreifenden Zusammenarbeit ein.

Melanchthon, GROKO und Luxemburg

Morgens, um 9.00 Uhr, am 18. Januar 2014 haben Vertreter des Brettener Ortsverbandes DER LINKEN ihren politischen Informationsstand direkt am Brettener Marktplatz vor dem Melanchthon-Haus aufgebaut. Im Gegensatz zu Philipp Melanchthon möchte die Brettener LINKE aber nicht als „Praeceptor Germaniae“, als „Lehrer Deutschlands“ auftreten, sondern die politische Diskussion auf Augenhöhe mit den Brettenern Passant/innen suchen und führen, um aktuelle gesellschaftpolitische Missstände zu benennen, Widersprüche zu entlarven und LINKE Handlungsalternativen zu diskutieren. Ganzen Beitrag lesen »