Kommunalpolitik

Kein Herz für Miethaie!Wir beißen zurück!

Der Ortsverband Bretten und OB-Kandidat Schwertges klären die Bürger am 24.05. mit einer tollen Aktion auf dem Martkplatz über die derzeitige Wohnsituation in Bretten auf

Imposant und bedrohlich reckt and diesem Mittwochnachmittag ein großer, gieriger Raubfisch sein Haupt in die Höhe. Die vorbeilaufenden Bürger fragen sich, was es damit auf sich hat.

Vier Meter groß ist er und eindrucksvoll fletscht er seine Zähne: Mit ihrem aufblasbaren Riesenhai haben die Linken einen echten Hingucker in der Innenstadt platziert. An ihrem Stand der landesweiten Aktion „Miethaie zur’Fischstäbchen” machen die tatkräftigen Genossen auf die derzeitige Wohnsituation im Land und in Bretten aufmerksam.

Linken-Sprecher Torsten Uschner ist gemeinsam mit Bundestagskandidat Klaus Huska, Brettens designiertem OB-Kandidat Heinz-Peter Schwertges anwesend. Gemeinsam und solidarisch kämpfen Sie ehrenamtlich für eine Wohnpolitik.
 „Wir werden gesehenund die Leute fangen an nachzudenken”,
zeigt sich Torsten Uschner, sprecher der Brettener Linken überzeugt. Ganzen Beitrag lesen »

ZWISCHEN WARTBURG UND MARATHONLAUF


Heinz-Peter Schwertges im Gespräch mit Eisenacher Oberbürgermeisterin

Reformationsgeschichte verbindet: im Jahr des 500. Reformationsjubiläums startete am Samstag, 20.5.2017, Heinz-Peter Schwertges, Kandidat der LINKEN für die Brettener OB-Wahl, in der Wartburgstadt Eisenach zum traditionsreichen Rennsteiglauf über die Höhen des Thüringer Waldes. Schwertges lief dabei über die Super-Marathondistanz (73,5 km) in einer Zeit von 8:07:35 und stellte damit erneut seine Ausdauer unter Beweis.
Im Schatten der Wartburg, auf der 1521 bis 1522 Martin Luther unter dem Decknamen „Junker Jörg“ Zuflucht vor seinen Verfolgern suchte und das Neue Testament vom Griechischen ins Deutsche übersetzte, führte Schwertges auch politische Gespräche. Besonders wichtig war dabei ein Treffen mit der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf, einer Politikerin der LINKEN, die Eisenach seit 2012 erfolgreich regiert. Dabei konnten Erfahrungen zu linker Kommunalpolitik in Ost- und Westdeutschland ausgetauscht werden. Das Beispiel Eisenach zeigt, wie eine Stadt sozial gestaltet statt nur verwaltet wird.
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OB-Wahlkampf mit markantem Slogan: “Wem gehört die Stadt?!”

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Die Brettener Linken läuten den Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl mit zahlreichen Infoständen in Oberderdingen und Bretten ein

Am vergangenen Montag informierte die Partei „die Linke“ auf dem jährlichen Ostermarkt die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Oberderdingen mit einem Infostand über ihre Themen und Positionen.

Mit dem zentralen Wahlkampfslogan “Wem gehört die Stadt?!” möchten die Brettener Linken auch ihren erfahrenen Kandidtaten Heinz-Peter Schwertges bei der Wahl zum Oberbürgermeister in diesem Jahr unterstützen. Der 57-Jährige möchte die Stadt “grüner” und lebendiger machen.

Auf den Infoständen bringen Ortsverbandssprecher Uschner und seine Mitstreiter die zenztralen Forderungen für Bretten und Umgebung nahe:

Mindestens ein Viertel des Wohnungsbaus müsse sozialer Wohnungsbau sein, lautet eine der Forderungen des Kandidaten Schwertges.“. Ganzen Beitrag lesen »

Ein “Marathon-Mann” für ein besseres Bretten

Ein “Marathon-Mann” für ein besseres Bretten

Brettener Linke präsentiert OB-Kandidaten Heinz-Peter Schwertges auf Pressekonferenz

Nach Amtsinhaber Martin Wolff (parteilos) und dem Ruiter Ortsvorsteher Aaron Treut (CDU) gibt es nun bereits den dritten Kandidaten für die OB-Wahl am 12. November: Der Brettener Ortsverband der Partei Die Linke stellte am Freitagnachmittag Heinz-Peter Schwertges als Kandidaten vor. Der 57-jährige Landschaftsgärtner, gebürtiger Rheinländer, lebt seit drei Jahrzehnten in Ubstadt-Weiher, ist verheiratet und hat zwei erwachsene Töchter.

Gründungsmitglied der Grünen  jetzt bei „Die Linke“

Politisch ist Schwertges kein unbeschriebenes Blatt – 1980 war er Gründungsmitglied der Grünen, machte seinerzeit in seiner alten Heimat Düsseldorf Wahlkampf mit Joseph Beuys und Otto Schily. Danach engagierte er sich lange Jahre in der Friedensbewegung, bevor er sich 1991 der PDS, eine der Vorgängerparteien der „Linken“, anschloss. Mehrfach kandidierte er für „Die Linke“ bei Landtags- und Bundestagswahlen in den Wahlkreisen Bretten und Karlsruhe-Land.

Soziale Gerechtigkeit und Ortschaftsrat für die Kernstadt

Als Oberbürgermeister will sich Schwertges vor allem für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen. Es gebe auch in Bretten einige soziale Ungleichheit – uns so sei die Frage, die er konsequent stelle: „Wem gehört die Stadt?“.
Mindestens ein Viertel des Wohnungsbaus müsse sozialer Wohnungsbau sein, lautet eine der Forderungen des Kandidaten, der laut Torsten Uschner, Sprecher des Ortsverbands Bretten, „von uns noch in vielen Themen gecoacht wird“.

Die Rechbergklinik müsse wieder „ein Krankenhaus mit optimalen medizinischen Leistungen für alle Bürger“ werden – und es sei nicht hinnehmbar, dass dort 25 Prozent der Betten für Privatpatienten reserviert seien. Arbeitsplatznahe Kindergärten und Spielplätze (etwa im Industriegebiet Gölshausen) und die Änderung der städtischen Hauptsatzung hat sich der Linken-Kandidat ebenfalls auf die Fahne geschrieben. „Es soll einen eigenen Ortschaftsrat für die Kernstadt geben, dort lebt ja etwa die Hälfte der Brettener Bürger“.

„Verknöcherte und verharzte Strukturen“

Schließlich wolle er Bretten „grüner, bunter, schöner machen“, wobei ihm seine berufliche Erfahrung zugute komme – und, natürlich im Falle eines Wahlsieges, auch in die Melanchthonstadt übersiedeln, wie Schwertges auf BNN-Nachfrage versichert.
Auf Brettener Themen angesprochen, erklärt der Kandidat, dass er derzeit noch vieles durch seine Frau erfahre, die bei der IG Metall Bruchsal-Bretten unter anderem Arbeitnehmern Rechtsberatung gebe. „Wir haben da sicher schon einiges bewegt, ich denke mal an die Themen Leiharbeit und Werkverträge. Das gab es ja auch in Brettener Firmen.“
Zwar sei Schwertges „kein Verwaltungsmensch“, wie Sprecher Uschner betont, aber die Linke habe ja ohnehin generell das Ziel, „verknöcherte und verharzte Strukturen“, wie es sie auch in Bretten gebe, aufzubrechen.

Begeisterter Biker und Langstreckenläufer

Mit Heinz-Peter Schwertges habe die Linke einen Kandidaten, der intelligent, offen und kontaktfreudig sei, lobt Uschner. „Er steht dafür, dass Bretten sozialer und menschlicher wird. Wir werden ihn dabei unterstützen.“
Der Kandidat, der übrigens zum Termin am Freitag mit dem Motorrad nach Bretten brauste, läuft gerne Langstrecke und war auch schon beim Night 52 in Bretten am Start. „Das mache ich in jedem Fall wieder“, sagt der Schwertges.

Quelle: Brettener Nachrichten

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Kindergartenplätze zu den Arbeitsplätzen!

Presseerklärung 13.01.2017

 

DIE LINKE Bretten fordert: Kindergartenplätze zu den Arbeitsplätzen!

 

Ungeachtet der lückenhaften und ungenügenden Überplanung des Mellert-Fibron-Geländes, spricht sich Stadtrat Hermann Fülberth für den Ortsverband DIE LINKE  für einen Betriebskindergarten aus:

“Die Ansiedlung eines neuen Kindergartens durch den Verein FaM auf diesem Areal ist grundsätzlich zu begrüßen. Damit wird zumindest teilweise eine Forderung erfüllt, die schon im Wahlprogramm der LINKEN zur Kommunalwahl 2014 erhoben wurde. Die damalige Intension war, Kindergartenplätze möglichst nahe zu den Arbeitsplätzen zu bringen. In diesem Sinne ist jetzt zu überprüfen, ob der neue FaM-Kindergarten nicht gewisse Teilfunktionen eines Betriebskindergartens für umliegende Betriebe (Neff, Seeburger, Gillardon, usw.) übernehmen kann. Dies müßte dann bei der Organisation des Kindergartens, z.B. bei den Öffnungszeiten, der Handhabung von Wartelisten und nicht zuletzt bei der Finanzierung berücksichtigt werden. Noch ist Zeit dazu, da mit dem Bau noch nicht begonnen wurde.

In diesem Sinne fordert DIE LINKE, wie schon 2014, einen weiteren Kindergarten im Industriegebiet Gölshausen. Ganzen Beitrag lesen »

Die Linke zur Kommunalpolitik

Zu einem kommunalpolitischen Stammtisch lädt der Brettener Ortsverband der Partei DIE LINKE für Mittwoch, den 18. Mai um 19.00 h in die Gaststätte Lucullus (Pforzheimer Straße) ein. Dabei wird Stadtrat Hermann Fülberth über aktuelle kommunale Themen berichten. Wie geht es weiter auf der Sporgasse?, Was ist los mit der Breitbandverkabelung? Bewegt sich Bretten nach vorne oder nach rückwärts? Gäste sind herzlich willkommen, eine rege Diskussion ist erwünscht.

s’rote Hundle meint: Gesundheit fördern oder Umsatz steigern?

Der Winterschlaf ist vorbei und ich denk‘ mir, ich muß mal wieder was von mir hören lassen. Denn bei dem, was ich die letzten Wochen im Städtle so mitbekomme, sträubt sich mir das Fell. Es geht ums „Ärztehaus“ nebst Parkhaus, mit dem die Stadt den Sporgassenparkplatz zubauen lassen will. Versteht mich nicht falsch, ihr lieben Leute, grundsätzlich hab‘ ich nichts gegen ein Ärztehaus oder Gesundheitszentrum – das kann sinnvoll sein (wobei ich mir wünschen würde, daß dann auch eine Tierarztpraxis für arme Hunde da mit reinkommt)! Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme von Stadtrat Hermann Fülberth, Sprecher DIE LINKE bei der GR-Sitzung vom 6.10.2015 zum Eckwertebeschluß für das Haushaltsjahr 2016

19. Oktober 2015  Allgemein, Kommunalpolitik

Meine Damen und Herren,

alle Jahre wieder, – – der Eckwertebeschluß zum Haushalt des Folgejahres.
Und es sind immer wieder die gleichen Stichworte, die in der Beschlußvorlage der Verwaltung zu finden sind.
Die Senkung des Schuldenstandes steht dabei stets im Mittelpunkt.
In der letztjährigen Debatte zum Eckwertebeschluß und bei den Haushaltsberatungen diesen Jahres habe ich für die LINKE immer wieder betont:
Die Finanzprobleme der Kommunen haben zwei zentrale Ursachen
-den überbordenden privaten Reichtum bei einem kleinen Teil der Gesellschaft und
-die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen, bei denen die Kommunen regelmäßig über den Tisch gezogen werden. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme von Stadtrat Hermann Fülberth (DIE LINKE) zur Überbauung des Mellert-Fibron-Geländes

02. August 2015  Allgemein, Kommunalpolitik

Meine Damen und Herren,

den Verantwortlichen von „Wirtschaftsförderung und Liegenschaften“ steht eine Gesamtgrundstücksfläche von ca. 33.500 qm zur Vermarktung zur Verfügung.

Einer Befürwortung der in der Vorlage genannten Konzepte „Hotelprojekt“ und „Diestleistungszentrum“ wird DIE LINKE nicht zustimmen. Dies gilt auch für den Auftrag an die Verwaltung, das vorgelegte Konzept in dieser Form weiter zu entwickeln und umzusetzen. Ganzen Beitrag lesen »

Thema Krankenhaus: Brettener LINKE interveniert bei Kreistagssitzung

19. Juli 2015  Kommunalpolitik

Am 16.07.2015 fand in Sulzfeld  eine Kreistagssitzung des Landkreises Karlsruhe unter der Leitung von Herrn Landrat Dr. Schnaudiegel  statt. In der Fragestunde für das Publikum ergriff Gianni Bec, Ersatzkandidat der LINKEN für die Landtagswahl im Wahlkreis Bretten, das Wort und nahm die Gelegenheit wahr, 3 konkrete Fragen an den Landrat und allgemein an den Kreistag zu richten. Ganzen Beitrag lesen »