Allgemein

Solidarität mit Kobane – Infostand der Brettener Linken

19. Oktober 2014  Allgemein

Weltweit wächst die Empörung über die Gräueltaten des „Islamischen Staates (IS)“ im Nahen Osten. Weltweit wächst aber auch die Solidarität mit den vom IS bedrohten Menschen in der belagerten kurdischen Stadt Kobane an der syrisch-türkischen Grenze. So demonstrierten z.B. am letzten Samstag in Karlsruhe rund 500 Kurden, Türken und Deutsche für die Unterstützung des Widerstandes in Kobane gegen die Mörderbanden des IS – darunter auch Mitglieder des Brettener Ortsverbandes der LINKEN.

Am kommenden Samstag (25. Oktober) ab 9 Uhr informieren die Brettener LINKEN gemeinsam mit kurdischen Freunden auf dem Marktplatz über die Situation in Kobane und rufen zur Solidarität gegen den IS auf. Das kompromisslose Eintreten für den Neubau der Brettener Moschee und der Widerstand gegen den „Islamischen Staat“ sind für die LINKE kein Widerspruch, sondern bedingen einander: religiöse Toleranz muss überall verteidigt werden, gegen fremdenfeindliche Tendenzen hier genauso wie gegen religiöse Fanatiker in Nahost!

Die rote Wiedergeburt einer Legende

15. Oktober 2014  Allgemein

Die Brettener Linke enthüllt feierlich ihr neues Logo am Hundlesbrunnen in der Fußgängerzone

Am Samstag, dem 11. Oktober um 10 Uhr war es soweit. Der Ortsverband DIE LINKE.Bretten
präsentierte sein neues Markenzeichen : „S`rote Hundle“- Eine graphische Kreation, die in an das
legendäre „ Brettener Hundle“ erinnern soll, das Bretten einst, während einer Belagerung, aus
höchster Not rettete. Das neue Wappentier soll den kämpferischen Widerstand des Ortsverbandes symbolisieren, da auch heute die Bürger der Stadt wieder bedroht und belagert werden: von der Privatisierung des Gesundheitswesens (Kopfpauschalen, Wegfall der Geburtenhilfe..), dem Freihandelsabkommen TTIP mit seinen negativen Auswirkungen auch auf die Kommunen, von Leiharbeits-Spekulanten und vielen anderen negativen Erscheinungen. Ganzen Beitrag lesen »

Karlsruhe hat Bauchschmerzen mit dem Hartz-Regelsatz

13. Oktober 2014  Allgemein

Die Anmerkungen der Bundesvorsitzenden der Linken Katja Kipping zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Grundsicherungsleistungen (Original)

Von Katja Kipping

Das Bundesverfassungsgericht hat im jüngsten Urteil befunden: Die Ermittlung der Regelsätze durch die schwarze-gelbe Regierung unter der Federführung von Ministerin von der Leyen verstößt “derzeit noch” nicht gegen das Grundgesetz. Diese Formulierung ist mehr als eine Handlungsaufforderung an die Bundesregierung.

Bereits im Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht zu den Regelbedarfen geurteilt. Ergebnis des damaligen Urteils: Das Vorgehen entsprach in hohem Maße nicht den Vorgaben des Grundgesetzes, in dem das Grundrecht auf die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums in den Art. 1 und 20 GG verankert ist. Der Bundesgesetzgeber wurde zu einer Neuermittlung der Regelbedarfe mit zahlreichen Vorgaben aufgefordert. Ganzen Beitrag lesen »

Kommunalpolitischer Stammtisch der Brettener Linken

08. Oktober 2014  Allgemein

Zu ihrem nächsten kommunalpolitischen Stammtisch lädt die Brettener LINKE für den 15. Oktober ein.  Stadtrat Hermann Fülberth wird dabei Denkwürdiges und Merkwürdiges aus dem Gemeinderat berichten. Ganz besonders geht es um den städtischen Haushalt 2015 und die Perspektiven der LINKEN für eine kommunale Finanzpolitik im Interesse der Bevölkerung. Der  Stammtisch findet wieder um 19 Uhr im Restaurant „Lucullus“ mitten in der Brettener Altstadt (Pforzheimer Straße 20) statt.

Ortsvorstandswahl der LINKEN Bretten

07. Oktober 2014  Allgemein

Nach dem erstmaligen Einzug in den Gemeinderat im Mai diesen Jahres hat sich die Partei der LINKEN in Bretten am 2. Oktober 2014 mit der turnusmäßigen Wahl ihres Ortsvorstands für die neue politische Verantwortung und die neuen Aufgaben aufgestellt.
Ali Cankaya wurde als Ortsvorstandssprecher einstimmig bestätigt. Damit bekräftigt der Ortsverband seine Rolle als neue progressive und kritische Kraft in Bretten, als die die LINKEN auch für die Kommunalwahlen erfolgreich angetreten sind. Wie dem Einsatz gegen ausbeuterische Arbeitsverhältnisse bei der Firma Deurer, dem Einsatz für die Erhaltung der Geburtshilfestation in der Rechbergsklinik, einer humanen Unterbringung von Flüchtlingen in Bretten oder dem Recht der moslemischen Bürgerinnen und Bürger, ihre Religion, in Moscheen ihrer Vorstellung auszuüben.
Als stellvertretender Ortsvorstandssprecher wurde Christoph Mack ebenfalls einstimmig gewählt.  Die LINKE in Bretten ist sich damit einig, die in ihrem Kommunalwahlprogramm versprochene Rolle als emanzipatorische, sozial-kritische und antikapitalistische politische Kraft in der Stadt wahrzunehmen und auszufüllen.

„S’ rote Hundle“ bellt für Bretten

02. Oktober 2014  Allgemein

An historischer Stätte, unmittelbar vor dem „Hundlesbrunnen“ in der Fußgängerzone, präsentiert der Ortsverband Bretten der Partei „DIE LINKE“ am Samstag, dem 11. Oktober um 10 Uhr sein neues Wahrzeichen: „s’ rote Hundle“, eine eigenwillige graphische Kreation, die in Zukunft immer wieder in Bretten auftauchen wird. Erinnert wird an das „Hundle“, das Bretten einst, während einer Belagerung, aus höchster Not rettete. Auch heute ist die Stadt wieder bedroht und belagert: von Finanzhaien, dem Freihandelsabkommen TTIP mit seinen negativen Auswirkungen auch auf die Kommunen, von Leiharbeits-Spekulanten und vielen anderen unschönen Erscheinungen. Es wird also Zeit, dass das Hundle wieder auftritt…!

Während das „Rote Hundle“ Punkt 10 Uhr enthüllt und vorgestellt wird, gibt es, passend zum Thema, schon ab 9 Uhr rote Wurst vom Ortsverband der LINKEN, garniert mit Informationen zu TTIP, aber auch zu aktuellen kommunalpolitischen Themen.

Kommunalpolitischer Stammtisch der Brettener Linken

01. September 2014  Allgemein

Ein weiteres Mal lädt die Brettener Linke zu einem kommunalpolitischen Stammtisch ein.Mit Blick auf den kommunalpolitischen Herbst steht dabei eine Fülle von Themen an.Diskutiert werden soll z.B.,wie es mit der Rechbergklinik und dem Neubau der Moschee weitergeht,wie eine menschenwürdige Unterbringung der Asylbewerber erfogen soll und wie man den zunehmenden fremdenfeindlichen Tendenzen in der Stadt entgegentritt.Auch die Situation der Kommunalfinanzen wird,nicht zuletzt mit Blick auf den Haushalt 2015,zur Sprache kommen.All dies wollen Stadtrat Hermann Füllberth und der Brettener Ortsverband der Linken gemeinsam mit allen interessierten Bürgern erörtern.Der Stammtisch findet am Mittwoch,dem 10 September um 19 Uhr im Restaurant “Lucullus” in der Brettener Altstadt (Pforzheimerstr.20) statt.

Pfinztaler Heilpraktikerin und DIE LINKE. fordern öffentliche Unterstützung für ein Betreuungsprojekt für unangemeldet tätige häusliche Pflegekräfte

13. August 2014  Allgemein

Im Gespräch mit der Pfinztaler Heilpraktikerin Dr. Maria Noszvai-Nagy erfährt der ebenfalls in Pfinztal beheimatete Kreisrat Jürgen Creutzmann (DIE LINKE.) von einem von der Heilpraktikerin ins Leben gerufenen Notfall-Hilfsprojekt, durch das in Deutschland unangemeldet in der häuslichen Pflege tätige Menschen seit vier Jahren wertvolle Unterstützung erfahren. Die Pfinztalerin hat mittels einer wissenschaftlichen Umfrage die Lebensverhältnisse dieser Menschen untersucht und aufgrund deren Ergebnisse und durch den persönlichen Kontakt mit den Pflegenden festgestellt, dass diese oft kritische Situationen bei der Arbeit erleben. Ganzen Beitrag lesen »

Ein erster Bericht der LINKEN aus dem Gemeinderat

11. August 2014  Allgemein

Von Hermann Fülberth

Am 29. Juli nahm ich als frisch gewählter Stadtrat der Brettener LINKEN erstmals an einer Sitzung des Gemeinderates teil. Es war manches sowohl überraschend als auch gewöhnungsbedürftig.

Nach zahlreichen Ehrungen verdienter Kommunalpolitiker stand die Wahl der beiden ehrenamtlichen OB-Stellvertreter an. Konkurrenzlos ging dabei Michael Nöltner (CDU) ins Rennen, der dieses Amt bereits in der letzten Wahlperiode innehatte. Überraschend dagegen war die Abwahl von Renate Knauss (SPD) aus dieser Funktion, denn auch sie war über Jahre hinweg OB-Stellvertreterin. Nun ist Undank ja bekanntlich der Welt Lohn, doch mag in diesem Fall noch etwas anderes eine Rolle gespielt haben. So hatte die SPD-Fraktion zwar über Jahre hinweg fast alle wesentlichen Entscheidungen der Brettener Kommunalpolitik (einschließlich der Verabschiedung der städtischen Haushalte) mitgetragen, doch hatte sich ihre Vorsitzende Renate Knauss auch ein paar Mal an außerparlamentarischen Aktopnen (z.B. Anti-Atom-Mahnwachen auf dem Marktplatz) beteiligt, was ihr nicht nur Freunde geschaffen haben dürfte. Und in der aktuellen Frage des Moschee-Neubaus vertritt die SPD, wenn auch wenig offensiv (siehe ihr Schweigen bei der Bürgerversammlung am 15.Juli), andere Positionen, als die „bürgerliche“ Mehrheit im Gemeinderat. Diese Mehrheit war es dann auch, die Bernd Diernberger (Freie Wähler) anstelle von Frau Knauss zum neuen 2. OB-Stellvertreter wählte. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Landkreis Karlsruhe läuft beim City Cup in Bretten zur Hochform auf

24. Juli 2014  Allgemein

Mit wehender roter Fahne läuft der LINKE Läufer und Mitglied des Kreistages Jürgen Creutzmann aus Pfinztal am 19 Juli 2014 beim 10km-Lauf des City Cups in Bretten ins Ziel. Es läuft also nicht nur aufgrund der erzielten Wahlerfolge der LINKEN bei der letzten Kommunalwahl sehr gut (erstmals im Gemeinderat Bruchsal, im Gemeinderat Bretten und im Kreistag vertreten), sondern auch auf der Laufstrecke. Mit einer bei brütender Hitze erzielten Zeit von 00:46:09 zeigt sich Creutzmann sehr zufrieden und kündigt im Ziel an, dass es nun für ihn gelte, sich im Landkreis im Dialog mit den Menschen für eine LINKE Politik im Sinne von Solidarität, Demokratie, Umweltschutz und Frieden zielorientiert zu engagieren.