Brettener LINKE mit eigener Liste: Sozial gestalten statt nur verwalten!

01. November 2013  Allgemein, Pressemitteilungen

Der Brettener Ortsverband der Partei DIE LINKE bereitet zur Zeit die Aufstellung einer auch für Nichtmitglieder offenen Liste zur Brettener Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014 vor. Unter dem Motto „Sozial gestalten statt nur verwalten !“ wird die Brettener Linke soziale Themen in den Vordergrund rücken. Dies gilt insbesondere für Fragen der Mietpreisentwicklung und des Wohnungsbaus, für die Aufgaben einer nachhaltigen und arbeitsplatzsichernden Wirtschaftspolitik, für das Thema Mindestlöhne und Leiharbeit und für die Integration von Zuwanderern. Doch auch Fragen des öffentlichen Nahverkehrs, der Freizeitgestaltung für Jugendliche und der Gemeinschaftsschule will die Linke im Wahlkampf thematisieren.

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Brettener Linke im Wahlkampfendspurt

21. September 2013  Allgemein

Zu einer Wahlkampfveranstaltung Ihren zwei Direktkandidaten MdB Karin Binder (Karlsruhe-Stadt) und Heinz-Peter Schwertges (Karlsruhe Land) lud der Ortsverband der Brettener Liinken in das Restaurant Simmelturm in Bretten ein. Ganzen Beitrag lesen »

Macht es wie Helmut!

17. September 2013  Allgemein

In der Tageszeitung taz vom 14.09.2013 werden – sehr verdienstvoll gegenüber allem unqualifizierten Dahergerede – einmal die wichtigen Steuersätze bei der Einkommenssteuer, der Körperschaftssteuer, der Kapitalertragssteuer sowie der Vermögenssteuer im Zeitvergleich vorgestellt. Das wichtigste Ergebnis: Von einer Besteuerung wie zu Zeiten Helmut Kohls sind wir weit entfernt.
Analog dazu hat sich – dank der Regierungen der vergangenen 10 Jahre – die Schere zwischen arm und reich immer weiter geöffnet, sodass man heute von einem massiven Gerechtigkeitsproblem bei der Besteuerung sprechen kann.
Vor diesem Hintergrund sind die Forderungen der LINKEN alles andere als weltfremd oder sektiererisch, sondern absolut realistisch. Die ungerechte Verteilung des erwirtschafteten Vermögens ist eine nicht zu unterschätzende Gefahr für den sozialen Frieden.

https://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?res-sort=hi&dig=2013%2F09%2F14%2Fa0198&cHash=c4fb5c8d7e33b2bf7c361d8202137a84

Sozial bedeutet endlich eine gerechte Steuerpolitik!

16. September 2013  Allgemein

Mit der Wahlkampfausage ‚100 Prozent sozial‘ legt die LINKE den Finger in die Wunde der neoliberalen Einheitspolitik der vergangenen 10 Jahre. Es ist unser erklärtes Ziel, die zuletzt durch die Agenda 2010 initiierte soziale Abrissbirne zu stoppen und wir rufen alle progressiven gesellschaftlichen Kräfte dazu auf, an diesem Punkt mit uns zusammenzuarbeiten.
Das Desaster der öffentlichen Haushalte in Deutschland beruht auf den aufgrund der neoliberalen Ideologie der 1990er Jahre vor allem von Rot-Grün durchgeführten Steuersenkungen. Sie wurden unter dem Druck der „Experten“ in vielen Ländern praktiziert, gerne verbunden mit der Drohung, dass ansonsten Firmen und Reiche den Standort wechseln würden. Die haben es zwar auch trotz der großzügigen Steuerkürzungen geschafft, ihr Geld schwarz oder auch ganz legal aufgrund von Steuerschlupflöchern und der Konkurrenz der Standorte zu schonen und die Haushalte damit auszutrocknen.
Umverteilung von unten nach oben hingegen ist nicht Ergebnis von Naturgesetzen. Sie ist Folge politischer Entscheidungen. Auch wenn jetzt fast alle von sozialer Gerechtigkeit reden: Die gibt es nicht im Selbstlauf.

Fortschritte wollen gemeinsam erkämpft werden!

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39882/1.html
https://wipo.verdi.de/broschueren/fair-teilen

Klare Aussagen der LINKEN zur Bundestagswahl 2013

12. September 2013  Allgemein

Im Gegensatz zu den anderen Parteien steht die LINKE mit klaren politischen Forderungen und Aussagen im Wahlkampf; dies macht sich nicht zuletzt an den Wahlplakaten bemerkbar, die explizit auf den Punkt bringen, worum es geht: Soziale Gerechtigkeit für die Bevölkerung und gegen die Klüngelei und Selbstbedienung der Banken und oberen Zehntausend – eben 100 Prozent sozial.

Im Rahmen dessen stellen wir in einem kurzen Abriss unsere Plakate dar:

https://www.die-linke.de/wahlen/kampagne/grossflaechenthemen2und3/

 

100% SOZIAL. Was will DIE LINKE? Diskussionsveranstaltung der Partei DIE LINKE. Bretten zur Bundestagswahl 2013

09. September 2013  Allgemein, Pressemitteilungen

Die LINKE.Bretten lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Diskussionsveranstaltung zur Bundestagswahl mit der Karlsruher Bundestagsabgeordneten Karin Binder und dem Direktkandidaten der LINKEN zur Bundestagswahl im Wahlkreis Karlsruhe-Land Heinz Peter Schwertges ein. Die Veranstaltgung findet am Mittwoch, den 18.09.13, um 19.00 Uhr im Restaurant Simmelturm in der Withumanlage 7, 75015 Bretten, statt.

Geplant ist ein kurzes Einleitungsreferat von Karin Binder zu den Kernthemen des Bundestagswahlprogramms ’100% SOZIAL’, zu dem die Bürgerinnen und Bürger im Anschluß ihre persönlichen Fragen stellen können.

Heinz-Peter Schwertges wird über den Widerstand gegen den „Tag der Schulen“ des ABC-Abwehrregiments 750 „Baden“ berichten, an dem am 17. und 18. September hunderte Schüler auf den Bruchsaler Eichelberg „gekarrt“ werden, um dem Image- und Rekrutierungsproblem der Bundeswehr entgegenzuwirken.

Wir freuen uns über die rege Teilnahme aller politsch Interessierten.

“Der Mensch im Mittelpunkt- für eine gerechte Arbeits- und Sozialordnung”: Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl in Bruchsal am 13. September

26. August 2013  Allgemein

Gute Arbeit, auskömmliche und sichere Renten, ein soziales Europa und ein aktiver Staat, der sich nicht von den Profitinteressen der Konzerne leiten lässt.
Wir stellen die Qualität der Arbeitsverhältnisse in Baden-Württemberg auf den Prüfstand, denn es ist nicht alles Gold, was glänzt. Die Erwerbstätigenrekorde in Baden-Württemberg und im Bund beruhen zu einem erheblichen Teil auf anwachsende prekäre Beschäftigungsverhältnisse, wie nicht existenzsichernde Teilzeitarbeit, geringfügige Beschäftigung, Leiharbeit, Missbrauch regulärer Beschäftigung mittels Werkverträgen, Scheinselbstständigkeit und Niedriglohnbeschäftigung.
An dieser Stelle erwarten wir von der nächsten Regierung eine Kehrtwende.

Der DGB lädt ein zur Podiumsdiskussion
“Für eine gerechte  Arbeits- und  Sozialordnung, in der der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht der Profit”
am 13. September 2013 in Bruchsal, 17:30 Uhr Bürgerzentrum, Am alten Schloss 22

Begrüßung: Hans Rettig, Stellvertretender Vorsitzender Ortsverband Bretten-Bruchsal
BundestagskandidatInnen aus zwei Wahlkreisen: Alexander Geiger (Bündnis 90/ Die Grünen), Danyal Bayaz (Bündnis 90/ Die Grünen),  Vanessa Rieß (SPD), Daniel Born (SPD), Olav Gutting (CDU), Christian Alkemper (Piraten), Heinz-Peter Schwertges (Die Linke), Heinrich Stürtz (Die Linke),
Moderation: Rainer Wacker, Gewerkschaftssekretär IG Metall Bretten
Schlusswort: Helmut Dutzi, Vorsitzender Ortsverband Bretten-Bruchsal

Demonstration vor Deuerer in Bretten

26. August 2013  Allgemein

Am Montagmorgen wollen ehemalige ungarische Mitarbeiter einer Leiharbeitsfirma in Rinklingen protestieren.

Demonstrationen sind in Bretten Jahrzehntangelegenheit. Die letzte große Demonstration fand statt als Protest gegen die Pläne der Stadt, dem Tiernahrungsmittelhersteller Deuerer 25 Hektar des Rüdtwalds verkaufen zu wollen. Am Montag steht wieder eine Demonstration an. Sie dürfte allerdings erheblich kleiner ausfallen, obwohl wieder die Firma Deuerer im Mittelpunkt steht. Wie Bürgermeister Willi Leonhardt bestätigte, ist bei der Stadtverwaltung der Antrag auf Durchführung einer Demonstration vor dem Betriebsgelände der Firma im Rinklinger Tal eingegangen für Montag den 26, August zwischen 8 und 10 Uhr. Antragsteller: Ein Ungar aus Tatabanya. Ganzen Beitrag lesen »

Geheimdienste: Eine offene Bedrohung für die Demokratie

21. August 2013  Allgemein

Geheimdienste, die keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterliegen und quasi als Selbstläufer, als Staat im Staat, fungieren, stellen eine ernsthafte und nicht zu unterschätzende Gefahr für eine freie und offene Gesellschaft dar:
Die Verfolgung von Edward Snowden und die Verurteilung von Bradley Manning zu 35 Jahren Gefängnis machen deutlich, dass hier etwas deutlich aus den Fugen geraten ist.
Wir bitten alle aufgeklärten und progressiven Bürger und Bürgerinnen, bei der kommenden Bundestagswahl ein klares Zeichen gegen diese Unterwanderung der Demokratie zu setzen. Es ist fünf vor zwölf, drücken wir auf STOP.

https://www.campact.de/geheimdienste/appell/

DIE LINKE.Bretten beim Kraichgau-Ultralauf „night 52“

08. Juli 2013  Meldungen, Pressemitteilungen

Am kommenden Samstag wird DIE LINKE.Bretten beim 52-km-Ultralauf „night 52“ starten und schickt ihren Bundestagskandidaten Heinz-Peter Schwertges mit der Startnummer 35 ins Rennen. „Wir haben uns für die kommende Bundestagswahl viel vorgenommen,“ so Schwertges. DIE LINKE wirbt für einen sozial-ökologischen Politikwechsel, bei dem u.a. der Niedriglohnsektor beseitigt, prekäre Beschäftigungsverhältnisse bekämpft und ein gesetzlicher Mindestlohn von anfangs 10 € eingeführt werden soll. Die Energiewende muss durch den sofortigen Ausstieg aus der Atomwirtschaft und dem Umstieg auf 100 % erneuerbare Energiequellen zügig umgesetzt werden. Dabei sollen nicht wie bisher die Profitinteressen der Energiekonzerne und der Energiehunger der Großverbraucher nach billigen Strom von der Politik bedient werden, sondern Umwelt und Normalverbraucher profitieren. Schwertges: „Da freue ich mich, dass ich beim Brettener „night 52“ zeigen kann, dass wir nicht nur politisch ehrgeizige Ziele verfolgen, sondern auch was ich sportlich drauf habe. Ich strebe für die 52 Kraichgaukilometer eine Zeit von deutlich unter 5 Stunden an.“