BLOCKUPY 2013, Frankfurt am Main: So war es nicht! – Zur Berichterstattung der Medien und den harten Fakten

04. Juni 2013  Allgemein

Während die Hofberichterstattung verharmlost und negiert, war die LINKE.Bretten vor Ort dabei. Die Demoroute war vom Oberverwaltungsgericht genehmigt und es sollte es pluralistische solidarische Kundgebung werden, allerdings mit klarem politischem Anspruch: Die Verursacher und Gewinnler der Bankenkrise, die sich neudeutsch Eurokrise nennt, beim richrigen Namen zu nennen und sich international solidarisch zu zeigen mit ihren mannigfachen Opfern: In Griechenland, Spanien und Portugal brechen die Zivilgesellschaften komplett auseinander und es herrscht Mangel am Nötigsten, während sich die Verusacher mit unseren Steuerngeldern schadlos halten.

Die vielgerühmte Demokratie endete nach ein paar Hundert Metern, genauer gesagt nach 950 Metern: Der vordere Block der Demo wurde gewaltsam von bewaffneten Polizeieinheiten abgetrennt und eingekesselt und die nachfolgende Demoblöcke aufgefordert, eine andere Route zu nehmen. DAS HABEN WIR NICHT GETAN.

Um die Tatsachen richtigzustellen, veröffentlichen wir an dieser Stelle einen Offenen Brief von TeilnehmerInnen und bitten alle LeserInnen um weitere Verbreiterung: Ganzen Beitrag lesen »

Den Nazis keinen Meter, keinen Fussbreit den Faschisten!

28. Mai 2013  Allgemein

Am 25.05.2013 fand in Karlsruhe die antifaschistische Demonstration gegen den als ‚Nationale Demonstration’ angekündigten Naziaufmarsch statt. Zusammen mit einem Bündnis aus mehr als 100 Organisationen nahm die LINKE.Bretten aktiv daran teil.

Mit mehr als 3.000 Menschen konnte sowohl die geplante Route östlich des Hauptbahnhofs mitsamt sämtlicher Ausweichrouten komplett blockiert werden, sodass die ca. 200 Nazis KEINEN METER der geplanten Route zum Bundesverfassungsgericht marschieren konnten. Kurz nach 15 Uhr erklärte die Polizei, dass angesichts des grossen Protests kein Aufmarsch für die Nazis möglich sei. Nach diesem grossen Erfolg zog im Anschluss eine antifaschistische Demonstration mit 500 Personen durch die Karlsruher Südstadt. Ganzen Beitrag lesen »

Fukushima Demo in Neckarwestheim am 9. März

06. März 2013  Allgemein

Auch dieses Jahr gibt es in mehreren Städten Protest- und Gedenkveranstaltungen vor den AKW´s. Unter anderem auch vor dem AKW in Neckarwestheim. Die Demo findet am 9.3.2013 Kircheim/Bahnhof ab 13.Uhr statt. Der Brettener Ortsverband der Linken bietet Mitfahrgelegenheiten an. Treffpunkt und Abfahrt in Bretten 12 Uhr auf dem Parkplatz in der Sporgasse.

Pforzheim, 23.02.2013: Erfolgreiche Proteste gegen Naziaufmarsch! Brettener LINKE im Polizeikessel „in Gewahrsam genommen“!

Seit zehn Jahren gedenkt Pforzheim offiziell der Opfer der alliierten Bombenangriffe vom 23. Februar 1945, bei denen Schätzungen zufolge 17600 Menschen ums Leben kamen. Bereits seit fast zwanzig Jahren zieht es auch Neonazis aus Anlass dieses Jahrestages in die Stadt. Als »Freundeskreis ›Ein Herz für Deutschland‹« provozieren sie dort regelmäßig mit einer »Fackel-Mahnwache« und bagatellisieren die Verbrechen des deutschen Faschismus.
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Stuttgart 21 kollabiert – politisch gewolltes Projekt ohne Sinn und Verstand

18. Februar 2013  Allgemein

Die Kostenlüge:

Schon lange vor der Volksabstimmung gab es bahninterne Kostenrechnungen welche mit den öffentlich verkündeten Zahlen nichts zu tun hatten.

Auch Politiker waren informiert und haben geschwiegen. Ja, sie haben mit Absicht und wider besseren Wissens die Zahlen dem Bürger und dem Parlament vorenthalten. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE Karlsruhe-Land nominierte ihren Bundestagskandidaten

Am vergangenen Donnerstag fand im Restaurant Budapest in Bretten die Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE für den Bundestagswahlkreis Karlsruhe-Land statt. Für den Ortsverband Bretten schlug Ali Cankaya Heinz-Peter Schwertges aus Zeutern (Ubstadt-Weiher) als Kandidaten vor. Schwertges bedankte sich für das Vertrauen und verwies auf die gemeinsamen Erfahrungen im Landtagswahlkampf 2011 als er für DIE LINKE in dem Brettener Wahlkreis kandidierte. Schwertges ist 53 Jahre alt, verheiratet und Vater zweier Töchter, er arbeitet als Gärtner im Garten- und Landschaftsbau, ist Hobbywinzer und Ultramarathonläufer beim TVE Weiher. Den Anwesenden versprach er beim diesjährigen Kraichgauultra „night 52“ für DIE LINKE-Bretten zu starten und um einen Podestplatz in seiner Altersklasse zu kämpfen. Inhaltlich werde er auch im Bundestagswahlkampf die lokalen Themen aus Bretten wie Bildung, Krankenhaus und den Widerstand gegen Großprojekte wie „Stuttgart21“ aufgreifen. Ein zentrales Motiv für ihn ist das Motto „Veränderung beginnt mit der Opposition“. Schwertges verwies auf die Bedeutung der LINKEN Bundestagsfraktion, der einzigen Opposition gegen Merkels Finanz- und Bankenpolitik sowie gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr, hin. Auch hat DIE LINKE einen nachhaltigen Gebrauchswert für die Wähler und Wählerinnen, da ihre inhaltlichen Schwerpunkte wie Steuer- und Verteilungsgerechtigkeit, Mindestlohn, soziale Mieten und Energiepreise mittlerweile von anderen Parteien aufgegriffen werden. Damit dies nicht nur Wahlkampfrhetorik bleibt und nach der Wahl schnell wieder vergessen wird, bedarf es einer starken Fraktion der LINKEN nach der Bundestagswahl. Gesprächsangebote an Rot-Grün zur Umsetzung linker Politik begrüßte Schwertges. Mit nur einer Nein-Stimme nominierte die Versammlung Schwertges als ihren Bundestagskandidaten.

Offener Brief an OB/Gemeinderat wegen Konzept Rechbergklinik

17. Dezember 2012  Allgemein

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolff, sehr geehrter Brettener Gemeinderat,
die LINKE.Bretten erklärt sich mit dem Beschluss des Kreistages – wie schon in unserer Pressemeldung in der BNN vom 06.12.12 geschildert – nicht einverstanden.
Die LINKE.Bretten fordert daher gemäß den Bestimmungen der Landkreisordnung – in Verbindung mit der Gemeindeordnung Baden-Württemberg – die Durchführung einer kommunalaufsichtlichen Prüfung des letzten Kreistagsbeschlusses. Ganzen Beitrag lesen »

„Schließung der Geburtenhilfe – Der Kreistag entmündigt sich selbst.“ Die Linke fordert eine rechtliche Überprüfung des Beschlusses der Klinikholding

Monika Knoche, gesundheitspolitische Sprecherin im Landesvorstand der Linken, erklärt die beispiellose, intransparente „Selbstentmannung“ des Kreistags bei der Beschlussfassung.

Bretten, 2. Dezember 2012 – Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Monika Knoche referierte am Freitag, den 30.11. in Bretten auf einer Vortragsveranstaltung der Linken zum Thema Gesundheitspolitik und Demokratieabbau in Baden-Württemberg, zu der der Ortsverband eingeladen hatte. Sie nahm Stellung zum Beschluss des Kreistages, die medizinischen Dienstleistungen der Brettener Rechbergklinik zurückzufahren und insbesondere die Geburtenhilfe abzuschaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Landesregierung und Landrat lassen Bretten im Stich! Wir Linke machen Vorschläge und kämpfen weiter!

23. November 2012  Allgemein

Was uns derzeit in Bretten politisch geboten wird, ist nicht seriös und furchtbar simpel. Schon jetzt ist klar. Das Krankenhaus Bretten wird verkümmern. Dem Landrat und dem Kreistag fehlt es an modernen Vorstellungen für die gesundheitliche Versorgung. Innovative Gesundheitspolitik in der Region sieht anders aus! Ganzen Beitrag lesen »

Der Bürger als Caritas für stromintensive Unternehmen

03. November 2012  Allgemein, Pressemitteilungen

Die Stromkunden der Brettener Stadtwerke haben in den vergangenen Wochen einen Brief erhalten, in dem z.T. drastische Preiserhöhungen ab 01.01.2013 angekündigt werden. Begründet wird die Erhöhung mit dem „starken Ausbau der erneuerbaren Energien, die über das gesetzlich festgelegte Umlageverfahren (EEG – Erneuerbare Energien Gesetz) von allen Stromkunden zu tragen sind“.
Diese Aussage entspricht nicht den Tatsachen. Ganzen Beitrag lesen »