Die Landtagskandidaten der Linken in Bruchsal und Bretten waren über das Wochenende in dem Alevitischen Kulturzentrum in Bruchsal und demonstrierten ihre Solidarität mit den Mitgliedern des Zentrums, die in einen dreitägigen Hungerstreik eintraten, um die menschenverachtende Militäroffensive gegen kurdische Städte und Gemeinden vor allem in Diyarbakir zu protestieren. Seit Wochen befinden sich große Teile von Diyarbakir im Osten der Türkei und andere Städte, die Selbstverwaltung und Selbstbestimmung einfordern, im Belagerungszustand, angeblich um gegen die Kämpfer der kurdischen Guerillia der PKK vorzugehen. Nach Meldungen der Menschenrechtsorganisationen jedoch kamen ausschliesslich nur Zivilisten dabei ums Leben.
Nach Auffassung der Kandidaten hat Erdogan in der Türkei immer noch nicht eine zweidrittel Mehrheit im Parlament um seinen Traum eines Präsidialsystems zu verwirklichen. Deshalb versucht er die nationalistischen Stimmen in anderen Parteien durch Muskelspielen gegenüber den Kurden an seine AKP zu binden und bei angestrebten Neuwahlen jene Mehrheit zu bekommen.
Schwertges meint:“ Es darf nicht hingenommen werden, dass elementare Menschenrechte in einem Land das Beitrittsverhandlungen mit der EU führt, mit Füßen getreten werden. Die EU und allen voran Deutschland macht sich mitschuldig in dem sie, wegen der Abhängigkeit in der Flüchtlingsfrage, Erdogan gewähren lässt.“
Hinterlasse einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.