Kommunalpolitik

s‘ rote Hundle sagt was ist, …

Frage:

Hundle, Du bist jetzt schon über 500 Jahre in der Stadt unterwegs. Bist Du bereit, Dich zu einigen aktuellen Problemen zu äußern?

s‘ rote Hundle:

aber sicher!

Frage:

Fühlst Du Dich auf dem derzeitigen Wochenmarkt noch wohl? Ganzen Beitrag lesen »

ISEK: Arbeitnehmerinteressen nicht gefragt?

Mit Verwunderung nimmt der Brettener Ortsverband der Partei DIE LINKE zur Kenntnis, welche Zielgruppen die Stadt zur Diskussion um das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK)“ einladen will und welche offenbar nicht. Zwar sei es lobenswert, so Ortsverbandssprecher Ali Cankaya, dass die städtischen Verantwortlichen eigene Veranstaltungen unter anderem für Senioren, Jugendliche und Menschen mit Migrationshintergrund durchführen wolle. Mit keinem Wort erwähnt wird aber die relativ größte Bevölkerungsgruppe: die der Arbeitnehmer in den Betrieben, Verwaltungen und sozialen Einrichtungen. Stattdessen soll es eine eigene Veranstaltung für „Gewerbetreibende“ geben. Ganzen Beitrag lesen »

Die Linke diskutiert Kommunalpolitik

16. Juni 2015  Allgemein, Kommunalpolitik

Zu seinem nächsten kommunalpolitischen Stammtisch lädt der Brettener Ortsverband der Partei DIE LINKE für Mittwoch, den 24. Juni ein.  Dort besteht die Möglichkeit, mit Stadtrat Hermann Fülberth auf 1 Jahr linker Politik im Brettener Stadtrat zurück zu blicken. Doch geht es nicht nur um die Rückschau, vielmehr sollen auch aktuelle Fragen der Kommunalpolitik angesprochen und gemeinsam diskutiert werden. Was passiert z.B. mit dem Mellert-Fibron-Gelände, wie geht es mit der Moschee weiter und was ist im Klinikverbund Bretten / Bruchsal los ? All das soll Thema der offenen Gesprächsrunde sein, zu der jeder interessierte Bürger herzlich eingeladen ist. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr und findet wie gewohnt in der Gaststätte „Lucullus“ in der Pforzheimer Straße statt.

Bürgermeisterwahl in Bretten: Die schwere Geburt

Die Geburtshilfestation an der Rechbergklinik ist zwar weg, aber Geburten sind in Bretten nach wie vor möglich – sogar schwere Geburten. Bestes Beispiel dafür ist die Wahl des bekannten CDU-Spitzenpolitikers Michael Nöltner zum Bürgermeister und Ersten Beigeordneten der Stadt am 28. April.
Der Zeugungsakt des neuen Amtsinhabers begann mit einer Stellenanzeige im Staatsanzeiger Baden-Württemberg. Ausführlich wurde dort dargestellt, welche Bereiche dem Dezernat des Beigeordneten zugeordnet sind. Allerdings vergaß man aus wohlüberlegten Gründen nicht, ähnlich wie beim Fernsehprogramm darauf hinzuweisen, dass Änderungen beim vorgestellten Dezernatszuschnitt vorbehalten sind. Ganzen Beitrag lesen »

Kommunalpolitischer Stammtisch der LINKEN am 29.04.2015

Zu seinem nächsten kommunalpolitischen Stammtisch lädt der Brettener Ortsverband der Partei DIE LINKE für Mittwoch, den 29. April 2015 in die Gaststätte „LUCULLUS“ (Pforzheimer Straße) ein. Im Mittelpunkt wird dabei ein Bericht von Stadtrat Hermann Fülberth über die Wahl des Nachfolgers von Willi Leonhardt zum neuen Bürgermeister stehen. Welche Konsequenzen sind zu erwarten?

Außerdem gibt es einen Bericht über die Nominierung des Landtagskandidaten der LINKEN für die Landtagswahl im März 2016. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr, alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

TTIP, CETA, TISA – Auswirkungen auf die Kommunen

Charlotte Klingmüller (Gemeinderätin, Bündnis 90/Die Grünen) und Jürgen Creutzmann (Kreisrat, DIE LINKE) laden Sie herzlich zu einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Thema: “TTIP, CETA und TISA – Auswirkungen auf die Kommunen“ mit dem Refernten Carlo Schmidt (attac) und anschließender Diskussion am Dienstag, den 28.04.15, 18.00 Uhr, im Saal des Goldenen Adler in Pfinztal, Bahnhofsplatz 13, 76327 Pfinztal ein. Ganzen Beitrag lesen »

„Besserverdienende“ oder besser verdienen?

Ganz seltsame Töne hört man derzeit im Städtle.
Bei den Beratungen zum städtischen Haushalt 2015 war immer mal wieder die Rede davon, daß sich in Bretten zu wenig Besserverdienende niederlassen. Deshalb müsse man die Attraktivität von unserem Städtle steigern.
Hör ich recht? Wo gibt’s denn sowas? Attraktiver soll Bretten deshalb werden, damit mehr Großkopfede, Gutbetuchte und Neureiche hierher kommen? Wie attraktiv (oder unattraktiv) s’Städtle zur Zeit für die Normalbevölkerung ist, für Normalverdiener, Kleinrentner, Alleinerziehende usw., das scheint nicht mehr zu interessieren – jedenfalls diejenigen nicht, die kommunalpolitisch das Sagen haben. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme von Stadtrat Hermann Fülberth (DIE LINKE) zum Haushaltsentwurf 2015 der Stadt Bretten

25. März 2015  Kommunalpolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wiederhole mich nur ungern. Aber es gibt Fakten grundsätzlicher Art, die gerade auch bei den Beratungen zum städtischen Haushalt ausgesprochen werden sollten. Ganzen Beitrag lesen »

Kommunalpolitischer Stammtisch der Brettener Linken

11. März 2015  Kommunalpolitik, Veranstaltungen

Zu seinem nächsten kommunalpolitischen Stammtisch lädt der Ortsverband Bretten der Linken für Mittwoch,18. März um 19.00 Uhr in das Restaurant „Lucullus“ (Pforzheimerstraße)ein Dabei wird Hermann Füllberth über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Bretten und die noch im März ausstehende Haushaltsverabschiedung im Gemeinderat informieren.Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen Ideen zur Kommunalpolitik und eventuelle Probleme mit  städtischen Ämtern bei dem stammtisch einzubringen.

Stellungnahme von Stadtrat Hermann Fülberth (DIE LINKE) in der Gemeinderatssitzung am 27.01.2015 zur Moscheediskussion

28. Januar 2015  Allgemein, Kommunalpolitik

Meine Damen und Herren,
bei der Bürgerversammlung am 13.Januar zur Standortfindung des Moschee-Neubaus war seitens der Stadtverwaltung ausdrücklich die Rede von einem „würdigen“ Standort. Seinerzeit war schon bekannt, dass die Grüne Moschee das Gleisdreieck nicht als einen solchen ansieht. Seitens der Moschee wurde ausdrücklich betont, dass das sogenannte „Gleisdreieck“ im Gegensatz zu dem im letzten Februar beschlossenen Standort an der Pforzheimer Strasse keinesfalls als würdig“angesehen wird. Auch die Stadtverwaltung und nicht zuletzt Sie selbst, Herr Oberbürgermeister, hatten über Monate hinweg den Standort an der Pforzheimer Straße favorisiert. Ganzen Beitrag lesen »