Allgemein

Den Nazis keinen Meter, keinen Fussbreit den Faschisten!

28. Mai 2013  Allgemein

Am 25.05.2013 fand in Karlsruhe die antifaschistische Demonstration gegen den als ‚Nationale Demonstration’ angekündigten Naziaufmarsch statt. Zusammen mit einem Bündnis aus mehr als 100 Organisationen nahm die LINKE.Bretten aktiv daran teil.

Mit mehr als 3.000 Menschen konnte sowohl die geplante Route östlich des Hauptbahnhofs mitsamt sämtlicher Ausweichrouten komplett blockiert werden, sodass die ca. 200 Nazis KEINEN METER der geplanten Route zum Bundesverfassungsgericht marschieren konnten. Kurz nach 15 Uhr erklärte die Polizei, dass angesichts des grossen Protests kein Aufmarsch für die Nazis möglich sei. Nach diesem grossen Erfolg zog im Anschluss eine antifaschistische Demonstration mit 500 Personen durch die Karlsruher Südstadt. Ganzen Beitrag lesen »

Fukushima Demo in Neckarwestheim am 9. März

06. März 2013  Allgemein

Auch dieses Jahr gibt es in mehreren Städten Protest- und Gedenkveranstaltungen vor den AKW´s. Unter anderem auch vor dem AKW in Neckarwestheim. Die Demo findet am 9.3.2013 Kircheim/Bahnhof ab 13.Uhr statt. Der Brettener Ortsverband der Linken bietet Mitfahrgelegenheiten an. Treffpunkt und Abfahrt in Bretten 12 Uhr auf dem Parkplatz in der Sporgasse.

Pforzheim, 23.02.2013: Erfolgreiche Proteste gegen Naziaufmarsch! Brettener LINKE im Polizeikessel „in Gewahrsam genommen“!

Seit zehn Jahren gedenkt Pforzheim offiziell der Opfer der alliierten Bombenangriffe vom 23. Februar 1945, bei denen Schätzungen zufolge 17600 Menschen ums Leben kamen. Bereits seit fast zwanzig Jahren zieht es auch Neonazis aus Anlass dieses Jahrestages in die Stadt. Als »Freundeskreis ›Ein Herz für Deutschland‹« provozieren sie dort regelmäßig mit einer »Fackel-Mahnwache« und bagatellisieren die Verbrechen des deutschen Faschismus.
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Stuttgart 21 kollabiert – politisch gewolltes Projekt ohne Sinn und Verstand

18. Februar 2013  Allgemein

Die Kostenlüge:

Schon lange vor der Volksabstimmung gab es bahninterne Kostenrechnungen welche mit den öffentlich verkündeten Zahlen nichts zu tun hatten.

Auch Politiker waren informiert und haben geschwiegen. Ja, sie haben mit Absicht und wider besseren Wissens die Zahlen dem Bürger und dem Parlament vorenthalten. Ganzen Beitrag lesen »

Offener Brief an OB/Gemeinderat wegen Konzept Rechbergklinik

17. Dezember 2012  Allgemein

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolff, sehr geehrter Brettener Gemeinderat,
die LINKE.Bretten erklärt sich mit dem Beschluss des Kreistages – wie schon in unserer Pressemeldung in der BNN vom 06.12.12 geschildert – nicht einverstanden.
Die LINKE.Bretten fordert daher gemäß den Bestimmungen der Landkreisordnung – in Verbindung mit der Gemeindeordnung Baden-Württemberg – die Durchführung einer kommunalaufsichtlichen Prüfung des letzten Kreistagsbeschlusses. Ganzen Beitrag lesen »

„Schließung der Geburtenhilfe – Der Kreistag entmündigt sich selbst.“ Die Linke fordert eine rechtliche Überprüfung des Beschlusses der Klinikholding

Monika Knoche, gesundheitspolitische Sprecherin im Landesvorstand der Linken, erklärt die beispiellose, intransparente „Selbstentmannung“ des Kreistags bei der Beschlussfassung.

Bretten, 2. Dezember 2012 – Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Monika Knoche referierte am Freitag, den 30.11. in Bretten auf einer Vortragsveranstaltung der Linken zum Thema Gesundheitspolitik und Demokratieabbau in Baden-Württemberg, zu der der Ortsverband eingeladen hatte. Sie nahm Stellung zum Beschluss des Kreistages, die medizinischen Dienstleistungen der Brettener Rechbergklinik zurückzufahren und insbesondere die Geburtenhilfe abzuschaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Landesregierung und Landrat lassen Bretten im Stich! Wir Linke machen Vorschläge und kämpfen weiter!

23. November 2012  Allgemein

Was uns derzeit in Bretten politisch geboten wird, ist nicht seriös und furchtbar simpel. Schon jetzt ist klar. Das Krankenhaus Bretten wird verkümmern. Dem Landrat und dem Kreistag fehlt es an modernen Vorstellungen für die gesundheitliche Versorgung. Innovative Gesundheitspolitik in der Region sieht anders aus! Ganzen Beitrag lesen »

Der Bürger als Caritas für stromintensive Unternehmen

03. November 2012  Allgemein, Pressemitteilungen

Die Stromkunden der Brettener Stadtwerke haben in den vergangenen Wochen einen Brief erhalten, in dem z.T. drastische Preiserhöhungen ab 01.01.2013 angekündigt werden. Begründet wird die Erhöhung mit dem „starken Ausbau der erneuerbaren Energien, die über das gesetzlich festgelegte Umlageverfahren (EEG – Erneuerbare Energien Gesetz) von allen Stromkunden zu tragen sind“.
Diese Aussage entspricht nicht den Tatsachen. Ganzen Beitrag lesen »

Die SPD Gesundheitsministerin Altpeter lässt Brettener Frauen im Regen stehen.

31. Oktober 2012  Allgemein, Pressemitteilungen

In einem persönlichen Antwortbrief (s. auch „Anfrage an die Gesundheitsministerin und an die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung“) an die Brettener LINKEN findet Frau Ministerin Altpeter kein Wort des Bedauerns über die Aufsichtsratsentscheidung der Klinik- Holding. Auch äußert sie sich nicht zu den Fragen der öffentlichen Krankenhausbedarfsplanung, wie sie von uns dargestellt worden sind. Obgleich das in ihrer Zuständigkeit liegt, lässt sie diese Fragen unbeantwortet.
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Schulreform durch Streichung von Lehrerstellen?! Ein klares NEIN zur Billiglösung!

Erhard Korn von der GEW deckt die Schwachstellen der grün-roten Schulreform auf.

Vortragsveranstaltung des Ortsverbandes Bretten der LINKEN

Als größten Missstand in Zusammenhang mit der Schulreform bezeichnete Erhard Korn von der GEW die geplante Streichung von 11.600 Lehrerstellen, die von der grün-roten Landesregierung den Bürgern als Sparmaßnahme und „demografische Rendite“ verkauft werde. Der engagierte Gewerkschaftler referierte am Mittwoch, den 24.10.2012 auf einer gut besuchten Vortragsveranstaltung der LINKEN zur prekären Lage von Bildungsstätten in Baden-Württemberg, zu der der Ortsverband Bretten eingeladen hatte.

Erhard Korn, Vorsitzender der GEW-Fachgruppe Haupt- und Werkrealschulen und selbst Leiter einer Grund- und Werkrealschule, gab einen informativen Einblick in de Bildungsproblematik im Ländle. Zahlreiche Probleme treten hierbei zu Tage: Täglich hätten Eltern und Lehrer mit bürokratischen Hemmnissen zu kämpfen wie beispielsweise beim Streit mit der ARGE über Essensgeld. Diesen Zustand empfänden Eltern wie Kinder sehr erniedrigend und herabwürdigend. Das Wahlversprechen des Ministerpräsidenten, den Bildungserfolg von der sozialen Herkunft zu entkoppeln, scheint in der Praxis noch nicht eingelöst zu sein.
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