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„Aufbruch für Bretten“ KANDIDIERT FÜR DEN GEMEINDERAT

03. Dezember 2018  Allgemein

Am letzten Mittwoch traf sich eine Anzahl von interessierten Brettener Bürgern und diskutierte ausführlich  über die Situation  im Vorfeld der kommenden Gemeinderatswahlen.  Einigkeit herrschte darüber, dass angesichts  von Stillstand und Verkrustung in der Brettener Kommunalpolitik,  einer  selbstherrlichen Verwaltungsbürokratie und zunehmender  Bürgerferne ein neuer Aufbruch  und neue Impulse notwendig seien.

Die Teilnehmer des Treffens beschlossen daher, mit einer eigenen Liste unter dem Namen „Aufbruch Bretten“ zur Gemeinderatswahl im Mai 2019 anzutreten. Diese Liste soll in erster Linie die Interessen der Normalbevölkerung, d.h. der Arbeitnehmer und  ihrer Familien,  der Rentner, der Alleinerziehenden und der sozial Schwachen vertreten.  Gefordert  werden ein deutlicher Ausbau des sozialen Wohnungsbaus und des  öffentlichen Personen-Nahverkehrs in der Kernstadt und in den Stadtteilen,  eine besser organisierte und  vor allem kostengünstigere  Kindergartenbetreuung,  eine die Naturflächen schonende Stadtplanung sowie ein friedliches und solidarisches Miteinander aller Bevölkerungsgruppen,  unabhängig von der  Herkunft.  Vor allem aber müsse der Gemeinderat wieder seine Rolle  als zentrales Organ   der kommunalpolitischen Entscheidungsfindung  wahrnehmen und dürfe sich nicht länger von OB und Verwaltungsbürokratie „auf der Nase herumtanzen“ lassen.

An dem Treffen nahmen Brettener Mitglieder der Partei  DIE LINKE und parteilose Bürger ganz unterschiedlicher Herkunft teil.  Angestrebt wird  eine breite, parteiunabhängige und bewusst auf kommunalpolitische Kernforderungen orientierte Liste.  Im Dezember und Anfang Januar soll bei weiteren  Treffen ein detailliertes  Wahlprogramm zur Gemeinderatswahl erarbeitet werden. Ende Januar erfolgt  dann die Aufstellung der Liste. Wer sich in den Diskussionsprozess einbringen und evtl. selbst kandidieren möchte, kann Kontakt zu Stadtrat Hermann Fülberth  (E-Mail h.fuelberth@gmx.de) aufnehmen.

ERFOLGREICHE VERANSTALTUNG ZUR „GEMEINWOHL-ÖKONOMIE“

24. Oktober 2018  Allgemein

Rund 25 interessierte Besucher konnte der Brettener Ortsverband der LINKEN am 18. Oktober zu einer Veranstatung mit dem Thema  „Gemeinwohl-Ökonomie – eine Chance für die Gemeinden ?“ begrüßen. Elke Renz, die eingeladene Referentin von der Regionalgruppe Karlsruhe der Organisation „Gemeinwohl-Ökonomie (GWÖ)“, stellte zunächst in einem anschaulichen Vortrag das neue Wirtschaftskonzept der GWÖ vor.

Dabei betonte sie gleich am Anfang: „Geld ist dabei nur ein Mittel und kein Zweck. Zweck des GWÖ-Ansatzes ist ein gutes Leben für alle!“ Auf dem Weg dorthin sind alle Tätigkeiten von Wirtschaftsunternehmen, aber z.B. auch von Kommunen, danach zu bewerten, ob sie dem Gemeinwohl (ökologische Nachhaltigkeit, Einhaltung sozialer Standards, usw.) verpflichtet sind. Im Rahmen einer „Gemeinwohlbilanz“ werden dann Punkte vergeben, wobei eine hohe Punktzahl zu staatlicher oder kommunaler Förderung führen soll.

Elke Renz  nannte eine Reihe von Unternehmen, aber auch von kleineren Gemeinden, die das GWÖ-Konzept bei sich bereits realisiert haben. Gerade auf der kommunalen Ebene bietensich zahlreiche Ansatzpunkte. Das gilt z.B. für die Kriterien bei der kommunalen Wirtschaftsförderung, der Ansiedlungspolitik der Gemeinden,  das Beschaffungswesen,  die Sozial- und Beschäftigungsstandards und anderes mehr.

In der anschließenden Diskussion, an der sich viele Besucher beteiligten, wurden zahlreiche Fragen thematisiert. So ging es zum Beispiel um die Einbeziehung von Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretern  in die Strategie der GWÖ, die angesichts der gewerklichen Fixierung auf die Tarifrunden noch ganz am Anfang steht. Skeptisch äußerte sich eine Besucherin über die konkrete Durchsetzungsfähigkeit des Konzepts angesichts der gewaltigen Macht der großen Konzerne. Generell aber wurde das GWÖ-Konzept als ein wichtiger Impuls angesehen, der in weitere Überlegungen zu einer linken Politik im Land einzubeziehen sei.

Neuer Sprecher der brettener Linke gewählt

07. Oktober 2018  Allgemein

Auf  einer Zusammenkunft am 5. Oktober wählte der Brettener Ortsverband der Partei DIE LINKE einen neuen Sprecher. Die  Wahl der anwesenden Mitglieder fiel dabei auf den Kulturwissenschaftler Dr. Peter Bahn, der seit 2012 im Ortsverband aktiv ist.

Im Rahmen des Treffens wurde festgelegt, dass sich die LINKE an der Brettener Gemeinderatswahl im kommenden Jahr nicht mit einer eigenen Liste beteiligen, sondern sich zum Wohle der Stadt in einen größeren Zusammenhang einbringen will. Sozialer Wohnungsbau, Förderung des öffentlichen Nahverkehrs, bessere und  erschwinglichere Kleinkinderbetreuung,  eine landschaftsschonende Stadtplanung, mehr Transparenz in der Kommunalpolitik und ein friedliches Zusammenleben aller Bevölkerungsgruppen in Bretten: das sind die zentralen Themen. Diese will die Brettener LINKE bei der Gemeinderatswahl zusammen mit parteilosen Bürgern im Rahmen einer gemeinsamen, offenen Liste in den Vordergrund rücken. „Wir stellen jeglichen Parteiegoismus bewusst zurück und streben eine breit aufgestellte Liste mit gleichberechtigten Kandidaten aus allen Bevölkerungsgruppen an“, so der neue Ortsverbandssprecher. „Die Probleme in Bretten sind mittlerweile viel zu groß, als das sie von einer Partei allein gelöst werden könnten – Bretten braucht die aktive Mitwirkung vieler Bürger“, sagte Bahn. Bei der neuen Formation mit dabei sein soll auch wieder der bisherige Stadtrat Hermann Fülberth.

Ein Treffen, bei dem die neue Liste aufgestellt wird, ist für  Januar vorgesehen.  Die Brettener LINKE wird sich jedoch , gemeinsam mit Brettener Freunden der Sammlungsbewegung „Aufstehen! !“, über die Kommunalwahlen hinaus immer wieder mit Veranstaltungen zu allgemeinen landes- und bundespolitischen Themen zu Wort melden, so z.B. am 18.Oktober mit einem Vortrag zum Thema „Gemeinwohlökonomie“.

GEMEINWOHL-ÖKONOMIE – Informationsveranstaltung mit Elke Renz am 18. Oktober

02. Oktober 2018  Allgemein

GEMEINWOHL-ÖKONOMIE – EINE CHANCE FÜR DIE GEMEINDEN als Alternative zum Neoliberalismus?

 

Brauchen wir einen neuen Kurs in der Brettener Wirtschaftspolitik?! – Sozialer, ökologischer und demokratischer?!

Für den 18. Oktober um 19 Uhr lädt der Ortsverband Bretten der Partei DIE LINKE gemeinsam mit der Regionalgruppe Karlsruhe der Gemeinwohl-Ökonomie zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung in das Restaurant M 23 (Melanchthonstr. 23, Fußgängerzone Bretten) ein. Ganz bewusst im Vorfeld der Kommunalwahlen 2019 soll erörtert werden, welche Chancen das international viel diskutierte Konzept einer Gemeinwohl-Ökonomie konkret für die Gemeinden und nicht zuletzt für Bretten bietet.

 

Ziel der Gemeinwohl-Ökonomie (GWÖ) ist es, Unternehmen, die menschenwürdig, solidarisch, ökologisch nachhaltig, demokratisch und transparent agieren, Vorteile am Markt zu verschaffen. Dazu erstellen die Unternehmen (auch städtische) eine Gemeinwohl-Bilanz. Unternehmen, die hierbei eine hohe Punktzahl erreichen, sind von der Politik – gerade auch von der Kommunalpolitik – besonders zu fördern. Dass dies Herausforderungen, aber auch erhebliche positive Gestaltungsmöglichkeiten bei betrieblichen Neuansiedlungen und der kommunalen Wirtschaftsförderung mit sich bringt, liegt auf der Hand. Das Konzept der Gemeinwohl-Ökonomie wird in einigen Gemeinden verschiedener Länder bereits erfolgreich angewandt.

 

Elke Renz von der Regionalgruppe Karlsruhe der „Gemeinwohl-Ökonomie“ wird in ihrem Vortrag das Anliegen und die Praxis dieses Wirtschaftsmodells vorstellen. Zu der anschließenden Diskussion sind alle interessierten Bürger sowie Kommunalpolitiker, Unternehmer, Gewerkschafter, Umweltaktivisten herzlich eingeladen. Bereits am Samstag, 13. Oktober gibt es auf dem Brettener Marktplatz einen Info-Stand, bei dem Material zum Thema erhältlich ist.

Vortrag von Frank Dähling am 17.05.2018

08. Mai 2018  Allgemein

Vor 50 Jahren, im Frühjahr 1968, standen weite Teile der Welt Kopf.  Die Jugend rebellierte von Frankreich bis in die USA und von Deutschland bis China. Alte Gewissheiten wurden infrage gestellt, neue Visionen zeichneten sich am Horizont ab. Die Bewegung von 1968 hat vor allem in der westlichen Welt tiefe Spuren hinterlassen und langfristige Wirkungen entfaltet. Aber was ist geblieben?

Erreicht wurde eine nachhaltige gesellschaftliche Veränderung. Die Abschaffung der Prügelstrafe an den Schulen, die Frauenemanzipation, ein freierer Umgang mit Autoritäten und das Aufkommen bestimmter politischer Strömungen (GRÜNE, DIE LINKE) ist teilweise auf „1968“ zurückzuführen. Aber die politischen und wirtschaftlichen Forderungen der Achtundsechziger-Bewegung, wie z.B. Räte-Demokratie und Enteignung des Großkapitals konnten noch nicht einmal im Ansatz verwirklicht werden.

Am Donnerstag, den 17. Mai 2018 spricht auf Einladung des LINKE-Ortsverbandes Bretten Frank Dähling aus Eppingen, der ein Zeitzeuge der Achtundsechziger-Bewegung ist, über die damaligen Geschehnisse. Dähling hat in Paris und in Heidelberg die Bewegung mitgemacht und ist sich im Wesentlichen treu geblieben. Er wird authentische Informationen über all das geben, was die Menschen damals umtrieb. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr in der Fanfarenschänke („Toter Gaul“), Nebenzimmer. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Die „GroKo“ und Bretten – Diskussionsrunde der Brettener LINKEN

19. März 2018  Allgemein

Ganz bewußt am Tag der Wiederwahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin führte der
Ortsverband Bretten der LINKEN einen politischen Stammtisch durch, in dessen Mittelpunkt die Frage stand, was von der erneuten Großen Koalition zu erwarten sei. Die Teilnehmer waren sich einig, daß für die Normalbevölkerung auch in Bretten nichts Gutes herauskommen werde. Vor allem die SPD sei trotz vollmundiger Versprechungen eingeknickt und habe weder eine Gleichstellung von Privat- und Kassenpatienten, noch spürbare Verbesserungen in den Bereichen Wohnen, Rente, Pflege und Armutsbekämpfung durchsetzen können.

Speziell die Brettener SPD habe, nachdem sie schon im letzten Herbst als bedingungslose Unterstützerin des amtierenden Oberbürgermeisters aufgetreten sei, erneut den Steigbügelhalter gemacht und beim Mitgliederentscheid der Partei für eine Unterstützung der Regierung Merkel geworben. Damit habe die Brettener SPD den letzten Rest an eigenständigem Profil aufgegeben. Ihr einziges Alleinstellungsmerkmal sei die seit Jahren gebetsmühlenartig vorgetragene Forderung nach einer Markthalle auf der Sporgasse. Das nehme aber niemand mehr ernst, meinten die Teilnehmer der Diskussionsrunde.

Was mit Blick auf die nächstjährige Gemeinderatswahl aufgebaut werden müsse, sei eine breite oppositionelle Liste zum „System Wolff“. Darin müssten sich auch all diejenigen wiederfinden können, die in den letzten Jahren beim sog. ISEK-Prozess vor den Kopf gestoßen wurden. Die Brettener LINKE sei bereit, sich hierzu mit allen, auch parteilosen Bürgern zusammenzuschließen, die im Sinne von Transparenz, Entbürokratisierung, Bürgerbeteiligung, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Stadtplanung aktiv werden wollen.

Nächster politischer Stammtisch der LINKEN am 14.03.2018

06. März 2018  Allgemein

Die Mitglieder der SPD haben mehrheitlich für eine Fortführung der Großen Koalition unter Angela Merkel gestimmt. Damit stehen dem Land vier weitere Jahre unter der Dauerkanzlerin bevor. Welche Konsequenzen wird dies haben? Vor allem für die SPD, deren Brettener Ortsverband sich öffentlich
und in eindeutiger Weise für eine Kanzlerin Merkel ausgesprochen hat, könnten die kommenden 4 Jahre eng werden.
Über dieses Thema diskutiert die Brettener LINKE am Mittwoch, dem 14. März 2018, um 19 Uhr im Nebenzimmer der Fanfarenschänke („Toter Gaul“). Interessierte Bürger sind zu der Veranstaltung herzlich eingeladen. Nicht zuletzt wird es um die Auswirkungen der Berliner Entscheidung für die Brettener Kommunalpolitik gehen. So stellt die Brettener DIE LINKE ganz ketzerisch die Frage, ob CDU und SPD bei der nächsten Brettener Kommunalwahl mit einer gemeinsamen Liste antreten – scheinen sie sich doch in der gemeinsamen Liebe zur amtierenden Kanzlerin gegenseitig überbieten zu wollen.

Stammtisch der LINKEN zur Kommunalpolitik am 31.01.2018

21. Januar 2018  Allgemein

Der Pulverdampf des OB-Wahlkampfes verzieht sich allmählich. Doch die Probleme, die im Herbst angesprochen wurden, sind nach wie vor vorhanden. Dies gilt zum Beispiel für die weitere Nutzung des Altenheimes Sankt Laurentius, die Bebauung des Mellert-Fibron- Geländes, die Planungen für die Sporgasse und vieles weitere mehr.

Bei der Stadtverwaltung laufen die Leute weg, was nicht gerade
für eine durchdachte und langfristig geplante Personalpolitik spricht. Der Weggang von Fachleuten im städtischen Bauamt führt mittlerweile dazu, dass Bauprojekte, für die der Gemeinderat längst schon Gelder bereitgestellt hat, nicht realisiert werden können. Und nach dem Ende des Wahl- und Jubiläumjahres 2017 verspricht das städtische Kulturprogamm bestenfalls noch Magerkost.

Über diese und viele andere Fragen muss gesprochen werden. Sie sind für die Bürger wichtig und dürfen nicht in den Hinterzimmern des Rathauses versickern. Deshalb lädt der Ortsverband Bretten der Partei DIE LINKE für Mittwoch, den 31. Januar 2018 zu einem kommunalpolitischen Stammtisch ein, zu dem alle Bürger herzlich eingeladen sind, die mit Sorge auf die derzeitige Stadtpolitik blicken.
Der Stammtisch beginnt um 19.00 Uhr im Nebenzimmer der Gaststätte Fanfarenschänke – Toter Gaul – in der Melanchthonstraße. Nach einer kurzen Einführung durch Stadtrat Hermann Fülberth ist eine offene Diskussion möglich und erwünscht. Mit anwesend sein wird auch Heinz-Peter Schwertges, Kandidat der LINKEN bei der letzten OB-Wahl.

Wir freuen uns über Ihr Kommen und Ihre rege Beteilung. 

Auch nach der Wahl: die Probleme bleiben

14. November 2017  Allgemein

Zum Ausgang des ersten Wahlganges der OB-Wahl erklären OB-Kandidat Heinz Peter Schwertges und
Stadtrat Hermann Fülberth: Die Brettener LINKE bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die für Heinz-Peter
Schwertges und damit für eine soziale und ökologische Alternative zum etablierten Politikbetrieb
gestimmt haben.

Auch wenn das Ergebnis besser hätte sein können, so stellt es doch eine leichte
Steigerung gegenüber dem Linken-Gemeinderats- Stimmenanteil bei der Kommunalwahl 2014 dar.

Ganz egal, ob der Brettener Oberbürgermeister in den nächsten 8 Jahren Wolff, Treut oder Leiling
heißt: die Probleme in der Stadt bleiben. Dazu gehören die Fragen des sozialen Wohnungsbaues, des
ungenügenden öffentlichen Nahverkehrs und Unfähigkeit zu einer nachhaltigen, ökologischen
Stadtplanung. Genau das sind die Themen, die Heinz Peter Schwertges als OB-Kandidat der LINKEN
während des Wahlkampfs aufgegriffen hat. An diesen Themen wird die Brettener LINKE auch künftig
weiter arbeiten, nicht zuletzt mit Blick auf die Gemeinderatswahl 2019.

Veranstaltung am 06.11.2017 muss leider abgesagt werden

05. November 2017  Allgemein

Sehr geehrte Damen und Herren,

die geplante Veranstaltung 06.11.2017 müssen wir leider absagen. Katja Wolf kann wegen eines Todesfalles leider nicht nach Bretten kommen.

Freundliche Grüße

Hermann Fülberth
Stadtrat und Sprecher DIE LINKE

 

Des Weiteren hatte Heinz-Peter am 28.10. ein Interview bei Kraichgau TV.

Link zum Video (Kraichgau TV)